Umstellung doppisches Finanzmanagement

Details zu den Aufgaben in den jeweiligen Meilensteinen.

Meilenstein 5: neue HHO ist verabschiedet

Im Rahmen dieses Meilensteins sollen die rechtlichen Grundlagen für das doppische Finanzmanagement geschaffen werden. Die doppische Haushaltsordnung (HHO) orientiert sich weitgehend an den Vorschriften der GemO und GemHVO Baden-Württemberg. Diese sollen um kirchliche Spezifika wie z. B. den Vermögensgrundstock ergänzt werden. Ergänzend zur HHO wurde eine Durchführungsverordnung zur Haushaltsordnung (DVO-HHO) erstellt, welche die rechtlichen Bestimmungen der HHO in der Ausführung konkretisiert.

 

Meldungen zum Meilenstein

Zwei Kirchliche Gesetze zur Änderung des Kirchlichen Gesetzes über das Finanzmanagement in der Evangelischen Landeskirche in Württemberg verabschiedet

Im Dezember 2018 wurde bereits ein Kirchliches Gesetz zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften im Amtsblatt (Bd. 68 Nr. 12) veröffentlicht. Mit diesem Änderungsgesetz wurden Anpassungen von kameralen oder nicht eindeutigen Begrifflichkeiten vorgenommen sowie Konkretisierungen hinsichtlich des Begriffs „Haushaltsvolumen“, der Ausnahmegenehmigung von nicht vom Oberkirchenrat festgelegten Verfahren und Programmen und der Notwendigkeit vom farbechten Scannen vorgenommen. Darüber hinaus wurden textliche Korrekturen, Ergänzungen von nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) oder der Pflegebuchführungsverordnung (PBV) benötigten Bilanzpositionen sowie eine Anpassung der Übergangsbestimmung auf die einjährige Verschiebung des Projekts (Start der ersten Pilotphase in 2020) vorgenommen.
In der Frühjahressynode 2019 wurde nun ein neues Kirchliches Gesetz zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften verabschiedet. Dieses beinhaltet vor allem die Änderung der Regelungen zu den Reinvestitionsmitteln und dem Substanzerhaltungskapital. Im Rahmen der Verabschiedung des Kirchlichen Gesetzes zur Einführung eines neuen Finanzmanagements in der Evangelischen Landeskirche in Württemberg vom 24. November 2016 wurde seitens der Landessynode erbeten, über eine Vereinfachung der im Gesetz enthaltenen Instrumente "Reinvestitionsmittel“ und „Substanzerhaltungskapital" nachzudenken und alternative Lösungen zu erarbeiten. Der Finanzausschuss hat sich daraufhin mit einer eigens dafür gegründeten Kommission intensiv mit dem Thema befasst. Am 26. November 2018 wurde in einer gemeinsamen Sitzung des Rechts- und Finanzausschusses ein Eckpunktepapier vorgestellt, welches die Bitte der Landessynode aufgreift und nunmehr in dieses zweite Kirchliche Gesetz zur Änderung des Kirchlichen Gesetzes zur Einführung eines neuen Finanzmanagements in der Evangelischen Landeskirche in Württemberg überführt wurde. Darüber hinaus enthält das Gesetz eine Änderung zur Bildung von Rücklagen, die von der bisherigen kameralen Buchungsweise abweicht. Die wesentlichen Änderungen durch das Gesetz wurden in einer PowerPoint-Präsentation zusammengefasst, die wir Ihnen heute gerne gemeinsam mit der aktualisierten Haushaltsordnung mit den beiden Änderungsgesetzen im Änderungsmodus zu Verfügung stellen möchten.

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Es grüßt Sie ganz herzlich das gesamte Projektteam.


Änderungen durch das Kirchliche Gesetz zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften

HHO nach Änderungsgesetzen - Änderungsmodus

Zahlreiche Rückmeldungen aus der zweiten Anhörungsphase der
Durchführungsverordnung zur Haushaltsordnung (DVO-HHO) eingegangen

Im Rahmen der Anhörungsphase hat das Projekt Zukunft Finanzwesen eine Vielzahl an Rückmeldungen zur neuen Durchführungsverordnung erhalten. Die Sichtung und Kommentierung der Rückmeldungen hat daher auch dieses Mal viel Zeit in Anspruch genommen. Aus den Rückmeldungen konnten dabei wichtige Erkenntnisse gewonnen werden, welche zunächst mit Vertretern der Sektion (Struktur und Organisation) diskutiert werden. Im Anschluss wird der Beschluss der neuen HHO-DVO im Kollegium beantragt. Das Projekt wird daraufhin alle Rückmeldungen anonymisieren und mit entsprechenden Bearbeitungskommentaren versehen auf der Homepage zur Verfügung stellen. Wir bedanken uns für die tolle Mitarbeit und hoffen auf ein für alle zufriedenstellendes Ergebnis.

Durchführungsverordnung zur Haushaltsordnung (DVO-HHO) zur zweiten Anhörung
freigegeben

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

wir freuen uns sehr, Ihnen mitteilen zu können, dass das Kollegium in seiner Sitzung vom 30. Januar 2018 die Freigabe zur Durchführung der Anhörungsphase für den Entwurf der Durchführungsverordnung (DVO-HHO) zum Kirchlichen Gesetz über das Finanzmanagement in der Evangelischen Landeskirche in Württemberg (HHO) erteilt hat. Die Anhörungsphase beginnt offiziell am 12. Februar 2018 und endet am 30. April 2018.

Zusätzlich zu den offiziellen Anhörungsunterlagen finden Sie dabei auch ein von uns bereitgestelltes "Informationsmaterial-Paket" (eine Datei zum Download). Dieses beinhaltet auf Grund der Komplexität der Anlagen 1 und 2 DVO-HHO nähere Informationen zu diesen beiden Anlagen sowie die Vollversion des Musterkontenrahmens (Anlage 2 DVO-HHO). Darüber hinaus haben sich mit der Ausarbeitung der DVO-HHO Änderungsbedarfe am bereits verabschiedeten Kirchlichen Gesetz über das Finanzmanagement in der Evangelischen Landeskirche in Württemberg (HHO) ergeben. Daher ist im Informationsmaterial auch der Entwurf des Kirchlichen Gesetzes zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften enthalten. Um Ihnen eine ganzheitliche Beurteilung der DVO-HHO zu ermöglichen, sind im Informationsmaterial ebenso die von uns angedachten und vorgemerkten Erläuterungen sowie zuletzt eine Synopse der HHO, DVO-HHO und der Erläuterungen enthalten. Wir hoffen, Ihnen mit den Detailinformationen eine gute Unterstützung bei Durchsicht der Unterlagen zu ermöglichen.

Mit der Anhörungsphase haben Sie die Gelegenheit, Stellung zum vorgelegten Entwurf der Durchführungsverordnung mitsamt ihren Anlagen sowie den vorgemerkten Erläuterungen zu nehmen. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch und verwenden Sie dafür bitte die beigefügte Rückmeldungstabelle. Die Rückmeldungstabelle ist in einzelne Tabellenblätter gegliedert, sodass Sie pro Tabellenblatt gezielt eine Rückmeldung zu den unterschiedlichen Teilen der DVO (DVO-Text, jeweils einzeln zu den Anlagen 1- 13 sowie den Erläuterungen) geben können.

Die von Ihnen ausgefüllte Rückmeldungstabelle können Sie uns sodann gerne per Email an zukunft-finanzwesen@elk-wue.de zurücksenden. Der weitere Verlauf sieht vor, dass wir Ihre Rückmeldungen nach Beendigung der Anhörungsphase bearbeiten, mit der Arbeitsgruppe des Projekts Zukunft Finanzwesen besprechen und in der Folge mögliche Änderungsbedarfe am Entwurf der DVO-HHO in die Gremien des Evangelischer Oberkirchenrats einbringen. Sie erhalten von uns sodann bis zum Sommer diesen Jahres eine Übersicht, aus der für Sie ersichtlich wird, was mit den einzelnen bei uns eingegangenen Rückmeldungen passiert ist.

Sollten Sie Rückfragen zum Verfahren haben, dürfen Sie sich gerne mit uns in Verbindung setzen.

Wir freuen uns auf Ihre qualifizierten und zahlreichen Rückmeldungen.

Es grüßt Sie ganz herzlich das gesamte Projektteam

Verabschiedung des Kirchlichen Gesetzes über das Finanzmanagement in der
Evangelischen Landeskirche in Württemberg

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

wir freuen uns sehr, Ihnen mitteilen zu können, dass nach erfolgreichen Beratungen im Rechtsausschuss die 15. Württ. Evang. Landessynode in ihrer Sitzung am 24. November 2016 den Bericht des Rechtsausschusses und nach einer Aussprache mehrheitlich das Kirchliche Gesetz über das Finanzmanagement in der Evang. Landeskirche in Württemberg (Haushaltsordnung - HHO) verabschiedet hat.

Damit konnte nun auch der erste Meilenstein im Teilprojekt B erreicht werden. Die weiteren Arbeiten im Projekt können entsprechend dem Projektplan fortgesetzt werden. Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bei allen Beteiligten für die sehr gute Zusammenarbeit, die vielen konstruktiven Diskussionen sowie für das stete Mitdenken und aktive Mitwirken im Projekt Zukunft Finanzwesen bedanken.

Anbei stellen wir Ihnen das verabschiedete Gesetz zur Verfügung.

Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit und grüßen Sie ganz herzlich aus dem Projektteam.

cloud_download Verabschiedung des Kirchlichen Gesetzes über das Finanzmanagement in der
Evangelischen Landeskirche in Württemberg

Durchführungsverordnung zur Haushaltsordnung (DVO-HHO) zur ersten Anhörung
freigegeben

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

wir freuen uns sehr, Ihnen mitteilen zu können, dass das Kollegium in seiner Sitzung am 26. Januar 2016 die Freigabe der Durchführungsverordnung (Doppik) für die Anhörungsphase erteilt hat. Die Anhörungsphase beginnt offiziell am 08. Februar 2016 und endet am 30. April 2016. Mit der Anhörungsphase haben Sie die Gelegenheit, an der Gestaltung der Durchführungsverordnung mitzuwirken. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch und verwenden Sie dafür das beigefügte Rückmeldungsformular! Wir freuen uns auf Ihre qualifizierten und zahlreichen Rückmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass Sie mit den Anhörungsunterlagen zur Durchführungsverordnung auch die vorgemerkten Erläuterungen zur Haushaltsordnung erhalten. Falls Sie auch hierzu Anmerkungen haben, tragen Sie diese bitte ebenfalls in das beigefügte Rückmeldungsformular ein und machen es kenntlich, dass es sich um eine Rückmeldung zu den Erläuterungen handelt.

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Es grüßt Sie ganz herzlich das gesamte Projektteam

Haushaltsordnung (HHO) - Übernahme der Rückmeldungen aus der ersten
Anhörungsphase

Im Rahmen der ersten Anhörungsphase zur HHO gingen uns zahlreiche Rückmeldungen zu. Hierfür bedanken wir uns ganz herzlich bei Ihnen. Damit Sie wissen, wie wir mit Ihren Anmerkungen weiter verfahren sind, finden Sie im folgenden Dokument eine Übersicht über Ihre Rückmeldungen und eine entsprechende Anmerkung. Zur leichteren Handhabung haben wir eine farbliche Markierung vorgenommen:

· Rot = keine Übernahme in den Gesetzesentwurf

· Grün = Übernahme in den Gesetzesentwurf

· Orange = die DVO/Erläuterungen/den Buchungsleitfaden betreffend

· Blau= die Software betreffend

· Schwarz = Erläuterungen

Wir hoffen, dass Sie sich im Zuge der in Kürze anstehenden Anhörungsphase zur Durchführungsordnung genauso rege beteiligen werden und freuen uns auf Ihre Rückmeldungen.

cloud_download Haushaltsordnung (HHO) - Übernahme der Rückmeldungen aus der ersten
Anhörungsphase

Haushaltsordnung (HHO) - Rückmeldungen aus der Anhörungsphase
vom 17.07. - 30.09.15

Die erste Anhörungsphase der HHO endete am 30. September 2015. Weiterhin besteht für Sie die Möglichkeit, bis zum 31. Dezember 2015 im Rahmen der zweiten Anhörungsphase Rückmeldungen an das Projektteam zum Gesetzesentwurf abzugeben. Da bereits zahlreiche Rückmeldungen, häufig zu gleichen Themenkomplexen, abgegeben wurden, finden Sie im nachfolgenden Dokument einen Überblick über diese Rückmeldungen. Wir bitten Sie, zu den dort aufgeführten Themen keine weiteren Rückmeldungen zu geben, da diese bereits diskutiert und wenn möglich berücksichtigt wurden. Bitte lassen Sie uns folglich nur noch Rückmeldungen zu anderen Aspekten zukommen, zu denen bislang noch nichts zurückgemeldet wurde.

Wir hoffen, dass Sie von der Möglichkeit, sich im Rahmen der zweiten Anhörungsphase rückzumelden, rege Gebrauch machen und freuen uns auf Ihre Anmerkungen.

cloud_download Haushaltsordnung (HHO) - Rückmeldungen aus der Anhörungsphase vom
17.07. - 30.09.15

Haushaltsordnung (Doppik) zur Anhörung freigegeben

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

 ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass das Kollegium in seiner Sitzung am 7. Juli 2015 die Freigabe der Haushaltsordnung (Doppik) für die Anhörungsphase erteilt hat. Die Anhörungsphase beginnt offiziell am 17. Juli 2015 und endet am 30. September 2015. Die Unterlagen werden den angeschriebenen Verteilerkreisen in den nächsten Tagen zugehen.

Im Namen des gesamten Projektteams möchte ich mich bei allen Beteiligten und besonders bei allen Arbeitsgruppenteilnehmenden für all die wertvollen und wichtigen Beiträge, die zur Erstellung der Haushaltsordnung beigetragen haben, ganz herzlich bedanken! Mit der Anhörungsphase haben Sie die Gelegenheit, an der Gestaltung der Haushaltsordnung mitzuwirken. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch und verwenden Sie dafür das beigefügte Rückmeldungsformular! Wir freuen uns auf Ihre qualifizierten und zahlreichen Rückmeldungen und stehen Ihnen bei Rückfragen gerne zur Verfügung.

Es grüßt Sie ganz herzlich

das gesamte Projektteam